Claudia Roth

Zur aktuellen Lage in der Türkei und der angekündigten Entlastung der dortigen Gefängnisse erklärt Claudia Roth: Von den Entlassungen sollen politisch Gefangene bewusst ausgenommen sein. Der Kampf gegen die Ausbreitung von Covid-19 darf nicht zu einer Aushebelung von Menschen- und Bürgerrechten in der Türkei führen. mehr lesen »

Die Corona-Pandemie zwingt uns alle in eine außergewöhnlich schwierige Situation, die wir nur mit Verantwortung und Vernunft, vor allem aber gemeinsam und in größter Solidarität meistern werden. Eine Erklärung zur derzeitigen Situation von Claudia Roth. mehr lesen »

Der Schein verhältnismäßiger Ruhe im Iran trügt: Die Spannungen bleiben erheblich. Die Menschen sehnen sich nach Demokratie und Freiheit, nach Gerechtigkeit und vor allem Frieden. Dabei sollten wir sie unterstützen und zugleich von europäischer Seite her uneingeschränkt auf Deeskalation und Vermittlung setzen. mehr lesen »

Die Klimakrise bedeutet für Millionen von Menschen die Verknappung ohnehin knapper Ressourcen, die Intensivierung gewaltsamer Konflikte, die Verletzung grundlegender Menschenrechte. Sie bedeutet auch den unermesslichen Verlust von sicherem Zuhause und Heimat – bedeutet Migration, Flucht und Vertreibung. Claudia Roth hat gemeinsam mit der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag im Bundestag vorgelegt, um der Menschheitsaufgabe der klimabedingten Vertreibung mit relevanten Antworten zu begegnen. mehr lesen »

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte fordert die unverzügliche Freilassung von Osman Kavala, der nunmehr seit 700 Tagen unschuldig in der Türkei hinter Gittern sitzt. Die Bundesregierung und die internationale Gemeinschaft müssen alle Hebel in Bewegung setzen, damit Ankara das Straßburger Urteil umsetzt. mehr lesen »

Die Nachrichten und Berichte über mehr als einhundert getötete Demonstrierende, die uns auch dem Iran erreichen, sind erschreckend. Die anhaltende Politik systematischer Unterdrückung des iranischen Regimes ist auf Schärfste zu verurteilen. mehr lesen »

Die grüne Bundestagsfraktion hat am 17. Oktober ihren Antrag „Militäroffensive der Türkei in aller Schärfe als völkerrechtswidrig verurteilen und klare Konsequenzen ziehen“ in den Bundestag eingebracht. Die Bundesregierung muss sich entschlossen für eine Beendigung dieser völkerrechtswidrigen Militäroffensive einsetzen. mehr lesen »