Verantwortlich im Sinne des Datenschutzes ist:
Claudia Roth
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Email: claudia.roth.datenschutz@bundestag.de
(im Folgenden: „Wir“) ist als Betreiber der Website claudia-roth.de Verantwortlicher für die personenbezogenen Daten der Nutzer*innen der Website (im Folgenden: „Sie“) im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes bzw. ab dem 25.05.2018 der ab dann Anwendung findenden Datenschutzgrundverordnung.
Der Schutz der personenbezogenen Daten unserer Besucher*innen ist uns wichtig. Sie können von uns erwarten, dass wir mit Ihren Daten sensibel und sorgfältig umgehen und für eine hohe Datensicherheit sorgen. Wir beachten die Vorschriften des Bundesdatenschutz- und des Telemediengesetzes sowie der Datenschutzgrundverordnung und werden personenbezogene Daten der Nutzer*innen nur in dem in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Umfang verarbeiten.
Die Nutzung unserer Webseite ist ohne Angabe personenbezogener Daten möglich, mit Ausnahme der anonymisierten IP-Adresse, die automatisch übermittelt wird.
Welche personenbezogenen Daten erfassen wir?
Personenbezogene Daten sind solche Daten, die Rückschlüsse auf Ihre Identität zulassen. Wir erfassen personenbezogene Daten ausschließlich dann, wenn Sie diese freiwillig an uns preisgeben.
Ausnahme hiervon sind die IP-Adresse, Zugriffszeit, Referrer-URL und Browser-Typ die automatisch übermittelt werden. Diese werden bis zu 3 Monate gespeichert und ohne Ihre Einwilligung aber nicht verarbeitet. Ohne Übermittlung einer IP-Adresse ist der Aufruf von Webseiten technisch nicht möglich, da mit Hilfe der IP-Adresse die Datenübermittlung zwischen dem, die Website aufrufenden Endgerät und dem Server auf dem die Website betrieben wird, ermöglicht wird.
Kontaktaufnahme und routinemäßige Löschung von personenbezogenen Daten:
Findet eine Kontaktaufnahme über das Kontaktformular oder per Email statt, werden die eingegebenen Daten für den Zweck der Beantwortung, der Dokumentation der Antwort, der Information oder Zusammenarbeit intern verarbeitet und gespeichert.
Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine vom zuständigen Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gelöscht.
Weiterleitung an Dritte bei Anfragen:
Können wir der Anfrage entnehmen, dass sie eigentlich – dem Inhalt oder der Zuständigkeit nach – an die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Staatsministerin Claudia Roth, an eine ihr zugeordnete Gruppe im Bundeskanzleramt, an eine Gliederung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN oder eine andere Fraktion, Landtags- oder Europafraktion, gerichtet ist, so leiten wir sie an diese weiter.
Abgesehen hiervon geben wir keine personenbezogenen Daten an Dritte weiter, es sei denn, wir sind aufgrund von behördlichen oder gerichtlichen Anordnungen dazu verpflichtet. Hierbei kann es sich insbesondere um die Auskunftserteilung für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr oder zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte handeln.
Warum und auf welcher Rechtsgrundlage erheben wir personenbezogenen Daten?
Die von Ihnen ins Kontaktformular eingegebenen Daten verwenden wir ausschließlich, um den von Ihnen damit jeweils angeforderten Dienst zu erbringen. Ab dem 25.05.2018 (dem Anwendungsbeginn der Datenschutzgrundverordnung) tun wir dies auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Ihre Rechte:
Sie können Sich jederzeit bei uns melden und Auskunft, Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung der über Sie gespeicherten Daten verlangen. Außerdem steht Ihnen ein Recht auf Datenübertragbarkeit und das Recht zur Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde zu. Bitte wenden Sie sich zur Ausübung Ihrer uns gegenüber zustehenden Rechte an claudia.roth.datenschutz@bundestag.de
Links zu anderen Websites:
Unsere Website enthält Links zu Websites von anderen, mit uns nicht verbundenen Anbietern. Nach Anklicken des Links haben wir keinen Einfluss mehr auf die Verarbeitung der übertragenen Daten (wie zum Beispiel der IP-Adresse oder der URL, auf der sich der Link befindet), da das Verhalten Dritter unserer Kontrolle entzogen ist. Für die Verarbeitung solcher Daten durch Dritte können wir daher keine Verantwortung übernehmen.
Datensicherheit:
Wir weisen Sie darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein absoluter Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist technisch nicht möglich. Wir schützen deine Daten so gut wie es uns möglich ist. Diese Seite nutzt aus Gründen der Sicherheit und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Daten die Sie über Formulare an uns senden, eine SSL-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung ist daran zu erkennen, dass die Adresszeile des Browsers von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL Verschlüsselung aktiviert ist, sind die Daten, die Sie an uns übermitteln, besonders gesichert.
Alle Informationen, die Sie an uns übermitteln, werden auf Servern in Deutschland gespeichert. Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um zu gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten unserer Nutzer*innen vor Verlust, Zerstörung, unrichtigen Veränderungen oder unberechtigten Zugriffen Dritter geschützt sind. Insbesondere werden Ihre persönlichen Daten bei uns verschlüsselt übertragen.
Cookies:
Wir verwenden keine Cookies auf unserer Website.
Social Media Pluggins:
Bei den Inhalten unserer Website befinden sich häufig Social-Media-Buttons. Über diese können Sie die interaktiven Möglichkeiten der von Ihnen genutzten sozialen Netzwerke auch über unsere Website benutzen. Erst nach einem Klick auf einen dieser Buttons werden Daten an die jeweiligen Seitenbetreiber übermittelt. Diese können unter anderem deine IP-Adresse, Informationen über Browser und das Betriebssystem, Bildschirmauflösung, installierte Browser-Plugins, Herkunft der Besucher, Referrer und die URL der aktuellen Seite umfassen. Wir selbst erfassen hierdurch keine Daten von Ihnen, jedoch die Betreiber der jeweiligen Sozialen Medien.
Dieses Angebot verwendet Schaltflächen des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland betrieben wird. Du erkennst sie an dem Facebook-Logo auf unserer Seiten. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung der Daten durch Facebook sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer*innen können diese den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen.
2.Twitter
Dieses Angebot nutzt die Schaltflächen des Dienstes Twitter. Diese Schaltflächen werden angeboten durch die Twitter Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Ireland. Sie sind an dem Twitter-Logo, einem stilisierten blauen Vogel, erkennbar. Mit Hilfe der Schaltflächen ist es möglich, einen Beitrag oder Seite dieses Angebotes bei Twitter zu teilen oder dem Anbieter bei Twitter zu folgen. Weitere Informationen hierzu finden sich in der Datenschutzerklärung von Twitter.
3. Instagram
Dieses Angebot verwendet Schaltflächen des sozialen Netzwerkes instagram.com, welches von der Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Irland betrieben wird. Sie erkennen sie an dem Instagram-Logo auf unserer Seiten. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung der Daten durch Instagram und Meta Platforms Ireland Limited sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer*innen können diese den Datenschutzhinweisen von Instagram entnehmen.
Anmeldungen von Besucher*innen beim Sicherheitsdienst des Deutschen Bundestages:
Um Gäste in den Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages empfangen zu können, ist die vorherige Anmeldung – unter Angabe von Vor- und Nachname sowie Geburtsdatum der Gäste – durch die Abgeordneten- oder Verwaltungsbüros über das digitale Anmeldeverfahren des Deutschen Bundestages notwendig. Wir möchten Sie hiermit darüber informieren, dass besagte Daten infolge dieser Anmeldung an die Polizei beim Deutschen Bundestag weitergereicht werden, die eine Zuverlässigkeitsüberprüfung insbesondere durch Einsichtnahme in das Vorgangsbearbeitungssystem der Polizei beim Deutschen Bundestag und Informationssystem der Polizei (INPOL) durchführt. Mit dem Übersenden Ihrer Daten erklären Sie sich mit diesem Vorgehen einverstanden.
Änderungen dieser Datenschutzerklärung
Wir behalten uns das Recht vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Eine jeweils aktuelle Version ist an dieser Stelle verfügbar. Bitte suchen Sie die Website regelmäßig auf und informieren Sie sich über die geltende Datenschutzerklärung.
Stand: April 2022
Datenschutzvereinbarungen
In dieser Datenschutzerklärung informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten. Sofern Sie Ihre Datenschutzeinstellungen ändern möchten (Einwilligungen erteilen oder bereits erteilte Einwilligungen widerrufen), klicken Sie hier um Ihre Einstellungen zu ändern.
Hosting
Wir hosten unsere Website bei unserem Auftragsverarbeiter Hetzner, Hetzner Online GmbH, Industriestr. 25, 91710 Gunzenhausen, Deutschland.
Zum Zweck der Bereitstellung und der Auslieferung der Website werden Verbindungsdaten verarbeitet. Zum bloßen Zweck der Auslieferung und Bereitstellung der Website werden die Daten über den Aufruf hinaus nicht gespeichert. Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist das berechtigte Interesse (unbedingte technische Notwendigkeit zur Bereitstellung und Auslieferung des von Ihnen durch Ihren Aufruf ausdrücklich gewünschten Dienstes „Website“) gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Zum Betrieb der Website werden die Verbindungsdaten und weitere personenbezogenen Daten zusätzlich im Rahmen diverser anderer Funktionen bzw. Dienste verarbeitet. Darüber wird im Rahmen dieser Datenschutzerklärung bei den einzelnen Funktionen bzw. Diensten im Detail informiert.
Server Log Files
Zum Zweck der Überwachung der technischen Funktion und zur Erhöhung der Betriebssicherheit unseres Webhosts werden Verbindungsdaten verarbeitet. Die Dauer der Verarbeitung ist auf 10 Tage beschränkt. Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist das berechtigte Interesse (unbedingte technische Notwendigkeit eines Server Log Files als grundlegende Datenbasis zur Fehleranalyse und für Sicherheitsmaßnahmen im Rahmen des durch Ihren Aufruf ausdrücklich gewünschten Dienstes „Website“) gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Kontaktformular
Auf unserer Website besteht die Möglichkeit, durch ein Kontaktformular direkt mit uns in Kontakt zu treten. Nach Absenden des Kontaktformulars erfolgt eine Verarbeitung der von Ihnen eingegebenen personenbezogenen Daten durch den Verantwortlichen zum Zweck der Bearbeitung Ihrer Anfrage auf Grundlage der von Ihnen durch das Absenden des Formulars erteilten Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO bis auf Widerruf.
Es besteht keine gesetzliche oder vertragliche Verpflichtung zur Bereitstellung der personenbezogenen Daten. Die Nichtbereitstellung hat lediglich zur Folge, dass Sie Ihr Anliegen nicht übermitteln und wir dieses nicht bearbeiten können.
Durch die Nutzung des Kontaktformulars stimmen Sie der Verarbeitung Ihrer Eingabe durch reCaptcha zu, der den Missbrauch des Formulars durch automatisierte Anfragen unterbindet. Bei der Nutzung des Kontaktformulars verarbeiten wir mit dem Dienst Google reCaptcha, Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland als gemeinsame Verantwortliche Ihre personenbezogenen Daten zum Zweck der Vermeidung nicht menschlicher und automatisierter Eingaben. Dabei ermöglichen wir dem Dienst das Setzen von Cookies, die Erhebung von Verbindungsdaten und Daten ihres Webbrowsers. Zudem ermöglichen wir dem Dienst die Berechnung einer User-ID zur eindeutigen Identifizierung des Users im Rahmen des von Google betriebenen Werbenetzwerkes. Daten werden auf Ihrem Gerät für die Dauer von bis zu zwei Jahren gespeichert.
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs 1 lit. a DSGVO. Die Nichterteilung der Einwilligung hat zur Folge, dass die Nutzung von reCaptcha und des Kontaktformulars nicht möglich ist.
Der Google Konzern übermittelt Ihre personenbezogenen Daten in die USA. Die Rechtsgrundlage für die Datenübermittlung in die USA ist Ihre Einwilligung gemäß Art. 49 Abs 1 lit a iVm Art. 6 Abs 1 lit a DSGVO in Verbindung mit §25 TTDSG. Sie wurden bereits vor Erteilung Ihrer Einwilligung informiert, dass die USA über kein den Standards der EU entsprechendes Datenschutzniveau verfügt. Insbesondere können US Geheimdienste auf Ihre Daten zugreifen, ohne dass Sie darüber informiert werden und ohne dass Sie dagegen rechtlich vorgehen können. Der Europäische Gerichtshof hat aus diesem Grund in einem Urteil den früheren Angemessenheitsbeschluss (Privacy Shield) für ungültig erklärt.
Sicherheitsdienste
Auf dieser Website nutzen wir zur Vermeidung von nicht menschlichen und automatisierten Eingaben das Angebot von Sicherheitsdienstleistern wie Captcha-Diensten.
Web-Schriften
Wir verarbeiten mit unserem Auftragsverarbeiter Fonts.com, Monotype GmbH, Werner-Reimers-Straße 2–4, 61352 Bad Homburg, Deutschland, Verbindungsdaten und Browserdaten zum Zweck der Bereitstellung der vom Webbrowser zur Anzeige der Website benötigten Schriftarten. Diese Daten werden nur für die zur Auswahl und Übermittlung der Schriftarten benötigte Dauer verarbeitet. Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist das berechtigte Interesse (unbedingte technische Notwendigkeit zur Bereitstellung und Auslieferung des von Ihnen durch Ihren Aufruf ausdrücklich gewünschten Dienstes „Website“) gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Soweit durch Fonts.com eine weitergehende eigenständige Verarbeitung der Daten erfolgt, ist Fonts.com dafür alleinige Verantwortliche. Details finden Sie in der Datenschutzerklärung von Fonts.com.
Analysedienste
Matomo
Zum Zweck der Suche und Analyse von Fehlern, der Auswertung der Nutzung und der Ableitung von Maßnahmen zur zukünftigen Weiterentwicklung unserer Website verarbeiten wir Ihre Daten mit Hilfe der lokalen Analysesoftware Matomo, InnoCraft Ltd., 150 Willis St, 6011 Wellington, Neuseeland.
Da es sich bei diesem Dienst um ein lokales Analysetool handelt, werden keinerlei personenbezogene Daten an den Diensteanbieter oder an Dritte weitergeleitet. Zudem werden Ihre personenbezogenen Daten unmittelbar nach Erhebung anonymisiert. Eine über den ersten Verarbeitungsschritt hinausgehende Speicherung von personenbezogenen Daten findet daher nicht statt. Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist das berechtigte Interesse (unbedingte technische Notwendigkeit zur Bereitstellung und Auslieferung des von Ihnen durch Ihren Aufruf ausdrücklich gewünschten Dienstes „Website“) gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
Widerspruchsrecht
Sofern die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Grundlage des berechtigten Interesses erfolgt, haben Sie das Recht gegen diese Verarbeitung zu widersprechen. Sofern keine zwingenden schutzwürdigen Gründe für die Verarbeitung unsererseits vorliegen, wird die Verarbeitung Ihrer Daten auf Basis dieser Rechtsgrundlage eingestellt.
Zudem haben Sie das Recht, der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zum Zweck der Direktwerbung zu widersprechen. Im Fall des Widerspruchs werden Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr zum Zweck der Direktwerbung verarbeitet. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerspruch verarbeiteten Daten wird durch den Widerspruch nicht berührt.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit zu widerrufen, indem Sie die Datenschutzeinstellungen ändern. Im Fall der Einwilligung in den Erhalt elektronischer Werbung kann der Widerruf Ihrer Einwilligung durch Klick auf den Abmeldelink erfolgen. In diesem Fall wird eine Verarbeitung, sofern keine andere Rechtsgrundlage besteht, eingestellt. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf verarbeiteten Daten wird durch den Widerruf nicht berührt.
Betroffenenrechte
Sie haben zudem das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Verarbeitung der personenbezogenen Daten. Soweit die Rechtsgrundlage der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten in Ihrer Einwilligung oder in einem mit Ihnen abgeschlossenen Vertrag besteht, haben Sie überdies das Recht auf Datenübertragbarkeit. Weiters haben Sie das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde. Nähere Informationen zu den Aufsichtsbehörden in der Europäischen Union finden Sie hier.