Rassismus ist allgegenwärtig in unserer Gesellschaft. Ob in der Schule, bei Polizeikontrollen, auf dem Arbeitsmarkt oder bei der Wohnungssuche – für viele Menschen ist er schmerzhafte alltägliche Erfahrung, auch hier in Deutschland.
Der terroristische Anschlag in Hanau im Februar 2020 hat einmal mehr gezeigt: Ein „Weiter So“ darf es nicht geben. Auf Drängen der Zivilgesellschaft richtete die Bundesregierung daraufhin einen Kabinettausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus ein. Aber statt auf ein langfristiges Gesamtkonzept setzt der Ausschuss bisher nur auf eine Reihe von Einzelmaßnahmen.
Die grüne Fraktion im Bundestag hat deshalb eine Roadmap für eine antirassistische Politik vorgelegt, die strukturelle Veränderungen schafft, die alle politischen Ebenen und Politikbereiche mitdenkt und miteinander verzahnt. Der Antrag fordert u.a. eine echte Reform des Antidiskriminierungsgesetzes, ein Demokratiefördergesetz, ein kommunales Wahlrecht für Ausländer*innen und ein Teilhabegesetz, das allen Menschen echte Partizipation und Repräsentation ermöglicht.
Es ist höchste Zeit für einen Paradigmenwechsel!
Hier geht es zum Antrag „Für eine antirassistische und chancengerechte Einwanderungsgesellschaft – Rassismus bekämpfen, Vielfalt stärken“.
