Ein Jahr Ampel-Regierung, ein Jahr als Staatsministerin für Kultur und Medien – und was für ein herausforderndes Jahr das war.
Seit ich Ende 2021 mein Amt übernommen habe, sind wir in einer Art Krisenmanagement als Dauerzustand. Die Klimakrise, Corona, der grausame Angriffskrieg Putins auf die Ukraine mit seinen Folgen auch bei uns, die Inflation und Energiekrise, das Erstarken von Autokratien und Antidemokraten: All das verlangt uns als Gesellschaft unglaublich viel ab. Und es zeigt, dass sicher geglaubte Errungenschaften wie Frieden in Europa und Menschenrechte fragil sind. Sie für die Zukunft zu sichern, ist unsere politische Verantwortung.
Ich bin froh, dass wir mit dieser Regierung die Weichen für eine zukunftsfähige, solidarische und krisenfeste Gesellschaft stellen. Wir haben Versäumtes korrigiert und entscheidende Fortschritte erzielt, z.B. mit der Einführung des Chancen-Aufenthaltsrechts, dem Klimaschutzsofortprogramm, dem Selbstbestimmungsgesetz und der vorbehaltlosen Umsetzung der Istanbul-Konvention.
Wir haben eine klare Neupositionierung der Kultur- und Medienpolitik angestoßen, u.a. mit:
– Der Ausweitung der Erinnerungskultur, die auch den Kolonialismus und rechtsextremistische und rassistische Gewalt in den Blick nimmt. Dazu gehören die Errichtung eines Archivs zu Rechtsterrorismus und die Rückgabe kolonialer Raubgüter.
– Der Entwicklung einheitlicher ökologischer Standards für audiovisuelle Produktionen.
– Der Einführung des KulturPasses, der Jugendlichen zum 18. Geburtstag ein Kulturguthaben in Höhe von 200€ zur Verfügung stellt.
– Der engen Zusammenarbeit der G7-Medienminister*innen, um die Presse- und Meinungsfreiheit zu stärken, Journalist*innen besser zu schützen und gegen Desinformation vorzugehen.
Ich bin meinen Bundestagskolleg*innen und den Haushaltspolitiker*innen dankbar, dass wir dies mit einem erstmaligen Anstieg des Kulturetats auf rund 2,39 Mrd. Euro möglich machen konnten.
Es bleibt viel zu tun, aber ich bin von Herzen überzeugt: Gemeinsam finden wir die relevanten, nicht die einfachen Lösungen auf die Herausforderungen unserer Zeit. Akutes Handeln und Weitblick – beides gehört für uns zusammen. Und das gibt Hoffnung!