Gute Nachrichten: Mit rund 300 Millionen Euro aus dem Programm KulturInvest 2023 fördert der Bund Kulturmaßnahmen und stärkt damit die vielfältige kulturelle Infrastruktur im ganzen Land. Ich danke dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für die Auswahl der Projekte und für die Freigabe der Mittel. Damit ist es möglich, bundesweit wichtige Investitionsmaßnahmen im Kulturbereich voranzubringen und sowohl große als auch kleine Vorhaben zu stärken, die bedeutsam sind für die kulturelle und erinnerungspolitische Infrastruktur unseres Landes.
In Zeiten, in denen rechte und rechtsextreme Gruppen und Parteien wieder erstarken, in Zeiten von Hass und Hetze, in denen Übergriffe auf unsere liberale Demokratie zunehmen, ist es ein besonders wichtiges Zeichen, dass wir mit rund 80 Mio. € unsere Erinnerungskultur stärken. Deshalb gehen fast 44 Mio. € an die KZ-Gedenkstätten in Dachau, Flossenbürg und Neuengamme und somit an Orte, die seit Jahrzehnten unermüdliche Arbeit für ein Erinnern in die Gegenwart und für unsere Zukunft leisten. Gerade die jüngsten Debatten in Bayern haben gezeigt, wie dringend wir die Arbeit zur Erinnerungskultur brauchen. In der KZ-Gedenkstätte Dachau kann mit der Förderung ein modernes und innovatives Lern- und Ausstellungszentrum in den beiden in den 1960er Jahren rekonstruierten Häftlingsbaracken entstehen und damit auch neue Dauerausstellungen zu den wichtigen Themen „Gründung der Gedenkstätte und Beginn der Erinnerungsarbeit“ sowie „Leben und Leiden in den Häftlingsbaracken“ ermöglicht werden.
In der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg kann nun für die noch erhaltenen baulichen Relikte des „Verwaltungs- und Gefolgschaftsgebäudes“ des SS-Betriebes Deutsche Erd- und Steinwerke (DESt-Gebäude) eine erinnerungskulturelle Nutzung möglich gemacht werden. Und in Nürnberg können im Rundbau der Kongresshalle des ehemaligen NS-Parteitagsgeländes nun endlich Maßnahmen zur Substanzerhaltung angegangen werden, die Voraussetzung sind für die Realisierung der geplanten Ermöglichungsräume für Kunst und Kultur. Dieses Vorhaben ist wichtig, um die Auseinandersetzung mit der so dunklen Geschichte dieses Ortes voranzubringen.
