Von Barcelona bis Warschau, in Wien und Berlin: Europaweit waren am 19. Mai zehntausende Menschen auf der Straße, um #1EuropafürAlle einzufordern. Auch Claudia Roth hat in München mitdemonstriert. Gemeinsam wurde ein kraftvolles Zeichen gegen Rassismus und Nationalismus gesetzt. Auf dem gesamten Kontinent haben Menschen Gesicht gezeigt für ein friedliches und solidarisches Europa.
Die Europawahl am 26.Mai ist nicht irgendeine Wahl, sie ist eine Richtungsentscheidung. In einer Zeit grenzübergreifender Herausforderungen fordern einige Parteien den Rückzug in den Nationalstaat. Während wir nichts dringender bräuchten als Zusammenhalt, betreiben sie Spaltung. Wir alle sind deshalb gefragt, wenn es darum geht, Europa zu verteidigen und zu verbessern – und damit den Rechtsstaatsverächtern dieser Welt eine demokratische, den Menschenfeinden eine humanitäre, den Klimaleugnern eine ökologische Antwort entgegenzusetzen.
Vieles in Europa haben wir viel zu lange für selbstverständlich gehalten. Freizügigkeit, Investitionen, Wohlstand: Die Europäische Union hat viele konkrete Verbesserungen gebracht. Nicht zuletzt verdanken wir Europa siebzig Jahre Frieden auf diesem Kontinent. Und ja, Europa fußt auf gemeinsamen Grundwerten, um die uns viele beneiden – die es aber stets zu erneuern gilt.
Wir Grüne sagen deshalb „ja“ zu Europa, aber auch „ja“ zu Veränderung. Wir wissen, dass wir die Klimakrise nur bewältigen, dass wir unsere Demokratie nur schützen, dass wir Ungerechtigkeit nur bekämpfen können, wenn wir einerseits zusammenhalten, andererseits aber vieles anders machen als bisher. Deshalb streiten wir für ein gerechteres, ökologischeres, nahbares Europa – ein Europa, das auch dann konsequent durchgreift, wenn seine Grundprinzipien von Regierungen im Inneren mit Füßen getreten werden.
Greta und die Schüler*innen von Fridays4Future gehen für ihr Recht auf eine Zukunft auf die Straße. Zugleich sind schon heute Millionen von Menschen im globalen Süden existentiell von der Klimakrise betroffen. Ihnen drohen der unermessliche Verlust ihres sicheren Zuhauses, Vertreibung und Konflikte um immer knappere Ressourcen. Und das, obwohl gerade sie historisch betrachtet am wenigsten zur Klimakrise beigetragen haben. Deshalb: Wir brauchen die konsequente Eindämmung der Klimakrise. Und es bleibt uns nicht mehr viel Zeit. Europa ist gefragt, Vorreiter für Klimaschutz zu werden, und alles dafür zu tun, damit das Pariser Klimaabkommen eingehalten und die Begrenzung der Erderhitzung auf deutlich unter 2°C erreicht wird.
Ein besseres Europa heißt zugleich, das Friedensprojekt wiederzubeleben und voller Überzeugung für die Wahrung der Menschenrechte weltweit einzutreten. Rüstungsexporte in Diktaturen und Krisengebiete gehören genauso beendet wie das Sterben im Mittelmeer. Zudem wollen wir Grüne eine menschenrechtsbasierte und feministische Außenpolitik, die endlich die Sicherheit von Menschen ins Zentrum rückt – und sich für die gleichen Rechte, für den gerechten Zugang zu Ressourcen, für die faire Teilhabe marginalisierter Gruppen stark macht.
Und natürlich nimmt ein gerechteres Europa, wie wir es einfordern und gestalten, Armut und Ungleichheit ernst, macht Schluss mit Austerität und Sozialabbau, erkämpft gute Lebensverhältnisse für alle. Wenn große Konzerne weniger Steuern zahlen als der Bäcker um die Ecke, läuft offensichtlich etwas falsch.
Aber: Ein solidarisches, transparentes, handlungsfähiges Europa ist möglich. Europa kann, wenn wir wollen. Am 26. Mai ist Europawahl. Gehen wir wählen. Und wählen wir demokratisch.