Die Realität in unserer Gesellschaft ist schon lange plural. Vielfalt ist, was uns reich macht, was unsere Demokratie stark macht. Es ist längst überfällig, dass diese Vielfalt auch strukturell verankert und die Gleichbehandlung aller festgeschrieben wird. Mit der Verabschiedung des Vielfaltsstatus im letzten Jahr haben Bündnis 90/Die Grünen nicht nur per Satzung beschlossen, die Partei in Zukunft feministisch und vielfältig aufstellen, sondern auch das Versprechen abgegeben, Gesellschaft zu verändern, gerechte Strukturen für alle zu schaffen.
Wie Menschen aussehen, wen sie lieben oder an was sie glauben, das entscheidet immer noch über ihren Zugang zu Bildung, Arbeit, Wohnraum oder Gesundheitsversorgung. Auch in den Spitzenpositionen von Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Kultur sind viele Gruppen deshalb nicht oder kaum vertreten. Es schwächt unsere plurale Demokratie auf grundlegende Weise, dass das im Grundgesetz verankerte Gleichheitsversprechen für sehr viele Bürger*innen nicht zutrifft.
Strukturelle Probleme brauchen strukturelle Antworten. Wir fordern deshalb u.a.
- ein Ministerium für Gesellschaftlichen Zusammenhalt, in dem die Bereiche Antidiskriminierung, Frauen, Einwanderung, Migration und Flucht, Queerpolitik, Behindertenpolitik, Familie, Senioren, Jugend und Demokratieförderung gebündelt werden;
- dass sämtliche Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit geächtet sind und dem Staat dafür ein Schutzauftrag zukommt, der im Grundgesetz verankert wird;
- ein Bundesantidiskriminierungsgesetz, das den rechtlichen Rahmen setzt und endlich alle EU-Antidiskriminierungsrichtlinien vollständig in nationales Recht umsetzt.
Zum vollständigen Forderungspapier: „Verwirklichungschancen für alle – unser Weg zur Gesellschaft der Vielen“.
