Außenkulturpolitik ist in diesen Zeiten wichtiger denn je, denn wo gar nichts mehr geht, wie in den Flüchtlingslagern der Krisenregionen, bietet Kulturdiplomatie den Menschen ein anderes, ein kulturelles Grundnahrungsmittel.
Die Jahre, in denen die Bundesregierung Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) vorwiegend unter wirtschaftspolitischen Aspekten betrachtet hat, sind hoffentlich Geschichte. Es klingt erfreulich, wenn Staatsministerin Maria Böhmer eine kontinuierliche Unterstützung und Förderung von Bildung und Auswärtiger Kultur sowie des direkten Austauschs unterstreicht.
Mein Ziel ist es, einerseits die aktuellen Krisenherde der Welt, wie Syrien, der Kongo, Nigera oder Nordafrika stärker in den Fokus Auswärtiger Kultur- und Bildungspolitik zu stellen, anderseits, dass die Mittelkürzungen der letzten Jahre im Bereich der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) wieder zurückgenommen werden. Die Wichtigkeit der AKBP muss sich auch im Bundeshaushalt wiederspiegeln. Wenn man dem Außenministerium den Etat erhöht, dann kann man erwarten, dass der Haushalt für die AKBP nicht gleichzeitig gekürzt wird. Dass der DAAD bspw. immer noch Millionenkürzungen zu kompensieren hat und somit weniger Stipendien vergeben kann, ist ein falsches Signal. Auch die Goethe Institute und die Auslandsschulen leisten einen wichtigen Beitrag und brauchen eine verlässliche und adäquate Finanzierung.
Millionen von Flüchtlingen sind unterwegs und in den Nachbarländern Syriens gestrandet. In diesen Ländern, die völlig überfordert sind, führt die humanitäre Katastrophe mehr und mehr zur politischen Krise, zur Gefahr einer Destabilisierung und zu einem Flächenbrand in der gesamten Regionen. Dabei dürfen wir nicht weiter zusehen. Also muss – auch mit unserer Unterstützung – verhindert werden, dass eine ganze Generation verloren geht. Deshalb braucht es Erziehung, Schule, Sport und Kultur. Es braucht so etwas wie Leben und Kultur in Containern und Zelten, und es braucht zum Beispiel Städtepartnerschaften wie mit Amsterdam, das mit dem Lager alZaatari (Jordanien) eine Städtepartnerschaft unterhält und 5000 Fahrräder geschickt hat, oder Unterstützung von KünstlerInnen, die versuchen, den Kindern ein paar Momente fern des Kriegstraumas zu schenken.
Es ist mir daher ein ganz großes Anliegen, dass wir Maßnahmen erörtern, die das Leiden der Flüchtlinge lindern können. Ich möchte, dass wir da auch über die Stiftungen und Mittlerorganisationen hinaus Akteure einbinden, die helfen können, das Leben innerhalb der Flüchtlingslager zu erleichtern. Das reicht von akademischen Hilfestellungen wie Stipendien und Sprachkursen, dem Austausch von und mit Künstlerinnen bis hin zu Maßnahmen, die über Mittel von Sportförderung, Perspektiven aufzeigen und interkulturelles Verständnis fördern.
Wir haben hierzu im Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik am 30. Juni verschiedene Organisationen, wie das Deutsche Archäologische Institut (DAI), den Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD), das Goethe-Institut, die KfW-Stiftung, den UNHCR, den Deutsche Olympische Sportbund (DOSB), das Museum für Islamische Kunst und die Orienthelfer e.V. angehört.
Ich bin sicher, dass wir in Deutschland noch viel mehr tun können, um bspw. den syrischen Flüchtlingen einen Neuanfang innerhalb und außerhalb des Krisengebietes ermöglichen.