Nach intensiven Verhandlungen mit der SPD und der FDP haben wir uns geeinigt auf einen umfassenden Koalitionsvertag: Wir begegnen entschlossen der großen Überlebensfrage unser Zeit mit einer echten Klimaregierung. Der Klimaschutz wird sich wie ein roter Faden durch die künftige Regierungspolitik ziehen, mit einem vorzeitigen Ausstieg aus der Kohle und auf dem klaren 1,5 Grad Pfad zur Klimaneutralität. Es ist ein Übereinkommen, das sich den Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen verpflichtet fühlt, genauso wie den Menschenrechten, die unteilbar sind.
Den sozialen Spaltungen in unserem reichen Land, die sich durch Corona noch weiter zu vertiefen drohen, treten wir entgegen, indem wir uns für diejenigen stark machen, die bislang an den Rand gedrängt wurden. Mit der Kindergrundsicherung werden wir sicherstellen, dass kein Kind in Armut aufwächst. Mit einem Demokratiefördergesetz und dem entschlossenen Kampf gegen Rechtsextremismus und Diskriminierung soll der Pulsschlag der Demokratie überall zu spüren sein. Und im Staatsbürgerschafts- und Familienrecht kommen wir endlich im 21. Jahrhundert an. Wir stehen ein für den Zusammenhalt in unserer realen, bunten Vielfalt, in dessen Sinne wir unsere Gesellschaft der Vielen demokratisch gestalten werden. Auch mit Kunst und Kultur in seiner Vielfalt, denn sie ist demokratierelevant.
Nach 16 Jahren in der Opposition könnten wir wieder in der Bundesregierung Verantwortung übernehmen. Nach Jahren des Wegduckens der alten Bundesregierung braucht es nun dringend einen Paradigmenwechsel, damit Humanität im Zentrum des Regierens steht und Deutschland seiner globalen Verantwortung gerecht wird. Wir Grüne machen das nicht allein, sondern haben in einem anspruchsvollen Bündnis drei unterschiedlicher Parteien den Blick nach vorne gerichtet. In unserer digitalen Urabstimmung entscheiden wir Grüne Mitglieder über unsere Zukunft. Ob wir Verantwortung übernehmen und die kommenden Jahre grün gestalten. Darüber werden wir in den kommenden Tagen auch gemeinsam sprechen. Ich freue mich darauf.
Den Koalitionsvertrag findet ihr hier.
Foto: Robert Günther
