Heute ist ein trauriger Tag für die Demokratie, für die Menschenrechte und für eine Politik, die Menschlichkeit über Hass stellt. Die erneute Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten bedroht die Lebensrealität von Menschen of Colour, Frauen, queeren Menschen, Arbeiter*innen und all jenen, die ohnehin schon in prekären Verhältnissen leben.
Viele Menschen fürchten um ihre Rechte und ihre Würde, sie fürchten, dass Ausgrenzung und Diskriminierung zur Regierungspolitik werden. Die Gefahr ist real, dass ein ohnehin gespaltenes Land noch tiefer entzweit wird und sicher geglaubte demokratische Grundsätze ausgehebelt werden. Es ist nun die Aufgabe der republikanischen Partei und aller Institutionen in den USA, Donald Trump an eben diese Grundsätze zu erinnern – daran, dass er in der Verantwortung steht, Präsident für alle Menschen im Land zu sein.
Auch für uns Demokrat*innen in Europa wird die kommende Zeit eine große Herausforderung. Gerade jetzt brauchen wir einen klaren Wertekompass und ein entschlossenes, gemeinsames Handeln als demokratische Kräfte – damit Frieden, Gerechtigkeit und Solidarität eine Zukunft haben.
Zum Glück können wir auf starke Bündnisse bauen, die auf gemeinsamen, progressiven Werten beruhen – transatlantisch und europäisch. Diese demokratischen Kräfte gilt es jetzt zu stärken.
Dafür stehen wir Grüne: für ein starkes, geeintes und handlungsfähiges Europa, das seine Verantwortung in der Welt wahrnimmt. Wir werden unsere Werte klar und selbstbewusst vertreten und für Demokratie, Frieden und Klimaschutz einstehen – hier in Europa und gemeinsam mit unseren transatlantischen Partner*innen. Jetzt mehr denn je.
Bild: Nils Leon Brauer
