Endlich ist es so weit: Wir haben ein zeitgemäßes Staatsangehörigkeitsrecht, das zu unserem modernen Einwanderungsland passt.
Zu diesem wunderbaren Anlass habe ich gestern einige der vielen Kultur- und Medienschaffenden und Organisationen, die sich seit Jahren für die Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts engagieren, ins Kanzleramt eingeladen. Mit der heute in Kraft getretenen Reform verabschieden wir uns von völlig veralteten und diskriminierenden Regelungen. Wir fördern Chancengerechtigkeit und Teilhabe.
Konkret heißt das:
- Teilhabe für Mio. Menschen = stärkere Demokratie, denn durch die Teilnahme an Wahlen kann jeder das Land aktiv mitgestalten.
- Der Doppelpass wird als Normalität anerkannt: Damit schätzen wir endlich Vielfalt als Lebensrealität vieler Menschen in einer zunehmend globalisierten und mobilen Welt wert.
- Kinder sind willkommen: Wer in Deutschland geboren wird und mindestens einen Elternteil hat, das hier 5 Jahre oder länger lebt, bekommt den deutschen Pass.
- Fristverkürzung: Eine Einbürgerung ist künftig nach 5 Jahren möglich, bei besonderen Integrationsleistungen bereits nach 3 Jahren.
Was mir besonders am Herzen liegt: Wir erkennen endlich die großen Leistungen der sogenannten Gast- und Vertragsarbeitergeneration an, die unser Land seit vielen Jahrzehnten prägt und stark macht. Für sie werden insbesondere Sprachanforderungen gesenkt, um die Einbürgerung zu erleichtern. Heute ist ein guter Tag für mehr gelebte Demokratie.
Ich danke allen Kolleg*innen und zivilgesellschaftlichen Organisationen für ihren jahrzehntelangen Kampf für echte Teilhabe!