Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Demokratinnen und Demokraten!
Wann, wenn nicht jetzt?
Wir leben in einer Zeit, die von tiefen, schmerzhaften Krisen geprägt, gequält, durchzogen ist. Krisen, die uns als Gesellschaft herausfordern, die unsere Demokratie angreifen, die unsere Menschlichkeit auf die Probe stellen. Konflikte, Hass, Hetze und Gewalt sind allgegenwärtig. Autoritäre Regime erstarken, der Angriff auf die Demokratie ist nicht nur eine abstrakte Bedrohung, sondern besorgniserregende Realität – auch bei uns. Die jüngsten Wahlen erschüttern das Fundament unseres Zusammenlebens. Der aggressive Angriffskrieg Putins auf die Ukraine wütet mit verheerenden Folgen. Die Krise im Nahen Osten droht, zu einem regionalen Flächenbrand zu werden. Die Klimakrise bedroht nicht nur unsere Umwelt, sie bedroht unser Überleben, das gemeinsame Morgen. Menschen haben Angst, Angst vor terroristischer Gewalt wie in Solingen. Angst vor zunehmendem Rassismus, Antisemitismus, vor gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Polarisierung, Polemisierung, einfache Antworten auf schwierige Fragen, Feindbilder und Hetze aber führen Menschen nicht zusammen, lösen kein einziges Problem, sondern entzweien, spalten unser gemeinsames WIR alle. Wann, wenn nicht jetzt, braucht es eine Politik für morgen. Eine Politik der Verantwortung für unsere Demokratie, für Gerechtigkeit in unserem sozialen Rechtsstaat, für eine lebenswerte Zukunft im Respekt vor Mensch und Natur. Die Zeit drängt.
Wo, wenn nicht hier?
Wir stehen an einem Scheideweg. Die Bundestagswahl wird die Richtung wesentlich entscheiden: Wird der notwendige Wandel hin zu einer klimaneutralen Lebens- und Wirtschaftsweise gestaltet, die Ökonomie und Ökologie miteinander versöhnt? Wird die Energiewende, die wir beschleunigt haben, fortgeführt? Wird die Realität unserer diversen Gesellschaft weiter demokratisch gestaltet, basierend auf dem neuen, modernen Staatsbürgerschaftsrecht und erleichterter Einbürgerung? Setzen wir Inklusion über Exklusion? Schaffen wir gleiche Rechte wie mit dem Selbstbestimmungsgesetz, das die demütigende Pathologisierung von Trans*- Menschen überwindet? Bestehen wir auf einer humanitären Asyl- und Flüchtlingspolitik, die internationales Recht und das Grundrecht auf Asyl respektiert? Schaffen wir eine Kultur der Demokratie und stärken wir die Kultur für die Demokratie? Oder erleben wir einen Rollback, wie ihn CDU/CSU propagieren, wenn sie das hohe Lied der Atomkraft und des Verbrennermotors singen, wenn sie soziale Reformen wie das Bürgergeld zurückdrehen wollen und Markus Söder das individuelle Grundrecht auf Asyl zur Disposition stellt? Deutschland spielt eine zentrale Rolle in einem fragilen Europa, in einer Welt, im wahrsten Sinne aufgeheizt und aus den Fugen geraten. Es braucht weiterhin eine wertegeleitete feministische Außen- und Entwicklungspolitik zur Stärkung von Frieden, Freiheit und Chancengerechtigkeit. Es braucht weiterhin eine Politik, für die das Grundgesetz nicht Sonntagssprech ist, sondern Leitfaden und moralischer Imperativ wie ihn Artikel 1 des Grundgesetzes ausdrückt: Die Würde des Menschen ist unantastbar, jedes Menschen.
Wer, wenn nicht wir?
„Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt“, so sind wir vor 44 Jahren als GRÜNE angetreten. Dieses Versprechen ist heute wichtiger denn je. Wer, wenn nicht wir, definiert Nachhaltigkeit so zu leben, dass ein Morgen überhaupt möglich ist. Denkt nicht in Legislaturperioden, sondern übernimmt Verantwortung für zukünftige Generationen. Wir stehen für eine Politik, die die Vielfalt unserer Gesellschaft anerkennt und die Entfaltung ihrer Potentiale fördert. Wer, wenn nicht wir, holt die Humanität zurück, gibt Empathie Raum, die in vielen Debatten verloren zu gehen droht. Wer, wenn nicht wir, zeigt, was Mut, Authentizität und Glaubwürdigkeit in der Politik heißen und wie wichtig es ist, eine politische Kultur zu verteidigen und zu praktizieren, die auf Dialog setzt, auf Respekt, auf Anstand. Gerade bei uns in Bayern machen wir den Unterschied aus – ehrlich, offen, fair, menschlich.
Warum ich?
Seit vielen Jahren darf ich ausgestattet mit Eurem Vertrauen GRÜNE Politik machen. Angefangen als Pressesprecherin der ersten GRÜNEN Bundestagsfraktion, danach als Europaabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Europäischen Parlament, dann als Augsburger Bundestagsabgeordnete, Menschenrechtsbeauftragte der Rot-Grünen Bundesregierung, 13 Jahre als Vorsitzende von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und jetzt als Staatsministerin für Kultur und Medien. Ein langer Weg, auf dem wir viel erreicht und viel verändert haben. Und viel, sehr viel, steht jetzt auf dem Spiel. Und mein Weg ist noch nicht zu Ende, wenn Ihr mir weiterhin Euer Vertrauen schenkt. Ich möchte mit all meinen Erfahrungen GRÜNE Politik mit Herz, Verstand und Haltung vertreten. Kämpferisch, optimistisch, menschlich. Und es war und ist mir eine große Ehre unsere schöne Stadt Augsburg zu repräsentieren, mit all dem, was sie so besonders macht. Das friedliche Zusammenleben von über 300.000 Menschen unterschiedlicher Herkunft, Religionen und Kulturen. Heimat, wo du dazugehörst, gebraucht und geliebt wirst. Eine engagierte demokratische Zivilgesellschaft, die immer wieder beweist, dass und wie Augsburg bunt ist. Aktive Verbände, Gewerkschaften, interreligiöser Dialog. Augsburg, die Stadt großartiger Kultur von Mozart bis Brecht mit wichtigen Theatern, Festivals und Museen internationaler Bedeutung. Die Stadt des FCA und erfolgreicher Kanutinnen und Kanuten und noch so viel mehr. Ich bin stolz, dass wir als Bund diesen kulturellen Reichtum in den letzten Jahren unserer Regierungsbeteiligung unterstützen konnten. Sei es bei der Sanierung der Synagoge, des Perlachturms, der Heilig-Kreuz-Kirche und mit Ankäufen herausragender Kunst für die städtischen Kunstsammlungen. Mit Auszeichnungen für Kinos und Clubs, mit dem Projekt für klimaresilientes Stadtgrün und mit Mitteln für den Bahnpark Augsburg. Oder sei es mit Veranstaltungen wie der Verleihung des Deutschen Buchhandlungspreises im Goldenen Saal oder der Stadt nach Acht im Oktober dieses Jahres. Hier in Augsburg haben wir einen wunderbaren, starken, wachsenden Stadtverband, eine motivierte Grüne Jugend, eine engagierte, in der Regierungsverantwortung erfolgreiche Stadtratsfraktion und eine herzenskluge Bürgermeisterin. Wir sind kraftvoll im Landtag und im Bezirk vertreten. Alle zusammen zeigen wir Gesicht und erheben wir Stimme für die Menschen in unserer Stadt. Es wäre mir eine große Ehre, mit Euch weiter zusammenzuarbeiten, mit Euch einen leidenschaftlichen, strahlend GRÜNEN Bundestagswahlkampf zu führen und damit Grundlagen für eine erfolgreiche Kommunalwahl 2026 zu legen. Ich möchte Vertrauen in handlungsfähige Politik zurückgewinnen, dem Populismus und unsolidarisches Gegeneinander in der Koalition massiv geschadet hat. Ich kandidiere aus Augsburg für den Deutschen Bundestag, weil ich davon überzeugt bin, dass wir mit all unseren Erfahrungen genau jetzt nicht nachlassen dürfen, uns für unsere Demokratie, für unsere Kultur, für kommende Generationen und für eine lebenswerte Zukunft unserer Friedensstadt Augsburg und unseres Landes einzusetzen. Gemeinsam können wir die Zukunft gestalten, die wir uns wünschen und die wir brauchen.
